Arbeitsrecht A bis Z

Es ist eine der wohl am häufigsten einem Arbeitsrechtsanwalt gestellten Fragen: „Wie hoch ist meine Abfindung?“ Der Arbeitnehmer ist meistens überrascht, weil der Rechtsanwalt üblicherweise antworten muss: „Sie haben keinen …Weiterlesen

Es ist ein Gebot der Fairness: Wie im sonstigen Leben auch bedarf es besonders vor der Kündigung eines Arbeitsvertrages wegen eines Vertragsverstosses erst einer Warnung. Sowenig wie man in anderen …Weiterlesen

Den Arbeitnehmer trifft eine Anzeige- und Nachweispflicht wegen eines krankheitsbedingten Arbeitsausfalles. Seine Anzeigepflicht bedeutet, dass er möglichst am Tag zuvor, spätestens jedoch zum Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme den Arbeitgeber davon informiert …Weiterlesen

Das Arbeitsverhältnis ist ein sehr komplexes und aufwändiges Vertragsverhältnis. Das liegt besonders an der damit verbundenen Abgabenlast, dem Kündigungsschutz und den komplizierten Arbeitsrechtsregeln. Deswegen wird sehr oft versucht, das Arbeitsrecht …Weiterlesen

Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses soll nach den Vorstellungen des Arbeitsrechts nicht die Regel sein und deswegen wird sie nur in besonderen Fällen zugelassen. Befristungsgründe sind richterlich überprüfbar und der Arbeitnehmer …Weiterlesen

Eine gesetzliche Definition von Bereitschaftsdienst gibt es nicht. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich um eine Arbeitsform, bei welcher die betrieblichen Zwecke in den Hintergrund treten, der Arbeitnehmer …Weiterlesen

Betriebsänderungen im hier verstandenen Sinne sind nur in Betrieben mit einem Betriebsrat möglich. Außerdem muss das Unternehmen mehr als zwanzig Arbeitnehmer beschäftigen. In diesen Fällen ist der Arbeitgeber allerdings verpflichtet, …Weiterlesen

Insbesondere bei Führungskräften und Außendienstmitarbeitern ist es fast die Regel, dass der Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsverhältnisses einen Dienstwagen überlässt. In der Praxis kommt es äußerst selten vor, dass dieser …Weiterlesen

Einen Anspruch auf Elternzeit haben Mütter und Väter, die Arbeitnehmer sind. Die Elternzeit kann in jedem Arbeitsverhältnis genommen werden, also auch bei befristeten Verträgen, bei Teilzeitarbeitsverträgen und bei geringfügigen Beschäftigungen …Weiterlesen

Schüler suchen Ferienjobs Es sind allerdings einige gesetzliche Beschränkungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz zu beachten. Die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben im Überblick: Schüler unter 13 Jahren dürfen generell nicht beschäftigt werden. 13- …Weiterlesen

Man könnte den freien Mitarbeiter auch als Solounternehmer bezeichnen, also einen Dienstleister, welcher selbst keine Arbeitnehmer beschäftigt und im Wesentlichen von einem  Auftraggeber abhängt. Er hat in der Regel keine …Weiterlesen

Ein Arbeitsvertrag besteht aus einer Vielzahl von Verpflichtungen. Die Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers ist es, den Lohn zu zahlen und die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers ist es, die Arbeitsleistung zu erbringen. Parallel …Weiterlesen

Ein Interessenausgleich ist eine schriftliche Übereinkunft zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat wegen einer Betriebsänderung. Er kann also nur in Betrieben mit einem Betriebsrat entstehen. Eine Betriebsänderung liegt insbesondere dann …Weiterlesen

Es wird gesetzlich nicht definiert, wann ein Arbeitnehmer krank ist. Man täte sich im Bundestag auch schwer, dieses angesichts der medizinischen Entwicklung abschliessend zu tun. Arbeitsrechtlich ist eine Erkrankung aber …Weiterlesen

Die Kündigung ist eine schriftliche Erklärung, mit der ein Arbeitsverhältnis beendet wird. Eine mündliche Kündigung ist wirkungslos. Die Juristen drücken sich so aus, die Kündigung sei eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. …Weiterlesen

Der weitaus häufigste Fall sind Kündigungen, die ihren Grund in dem Wegfall von Arbeitsplätzen des Betriebes haben. Seite noch nicht fertigWeiterlesen

Das Kündigungsschutzgesetz gilt für Kleinbetriebe mit bis zu zehn Arbeitnehmern nur sehr eingeschränkt. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber selbst nach der Probezeit von einem halben Jahr noch ohne Begründung kündigen …Weiterlesen

Um einem der häufigsten Irrtümer im Arbeitsrecht gleich entgegenzuteten: Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis auch während der Krankheit kündigen. Die schriftliche Kündigungserklärung muss dem Arbeitnehmer nur zugegangen sein und der …Weiterlesen

Der Arbeitsvertrag kann – abgesehen von der Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund – durch beide Vertragsparteien (also Arbeitnehmer und Arbeitgeber) durch ordentliche Kündigung beendet werden. Unter Einhaltung der …Weiterlesen

Schwierig für Arbeitnehmer: Das Kündigungsschutzgesetz gilt für Kleinbetriebe mit bis zu zehn Arbeitnehmern nur sehr eingeschränkt. Der Arbeitgeber darf in Kleinbetrieben selbst nach der Probezeit von einem halben Jahr noch …Weiterlesen

Die Anordnung von Kurzarbeit bedarf einer Rechtsgrundlage. Für tarifgebundene Arbeitsverhältnisse wird diese Option oft in Tarifverträgen geregelt. Ebenso besteht die Möglichkeit einer Betriebsvereinbarung in Betrieben mit einem Betriebsrat. Schliesslich kann …Weiterlesen

Allgemein Leitende Angestellte sind Arbeitnehmer, die mit ihrer Arbeitsleistung Arbeitgeberfunktionen ausüben und sie haben dabei unternehmerische Entscheidungsspielräume. Diese herausgehobene Stellung verpflichtet den leitenden Angestellten zu besonderen Treuepflichten gegenüber dem Unternehmen. …Weiterlesen

In Deutschland existiert kein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn. Zwingende Mindestlöhne können in bestimmten Branchen festgesetzt werden. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie solche branchenbezogenen Mindestlöhne festgesetzt werden können: Für die im Arbeitnehmer-Entsendegesetz …Weiterlesen

Zuerst einmal: Vorsicht ! Mobbing ist schnell gesagt. Der Ausdruck wird ein bisschen inflationär gebraucht. Im Arbeitsleben herrscht naturgemäss Stress und man kann sich die Kollegen nicht aussuchen, mit denen …Weiterlesen

Arbeitsverträge werden oft nicht schriftlich geschlossen. Nach der gesetzlichen Regelung des Arbeitsvertragsnachweisgesetzes hat der Arbeitgeber aber auf Verlangen spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen …Weiterlesen

Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland mit einer Zweitbeschäftigung hat einen Höchststand erreicht. Die Zunahme von Teilzeitverträgen und geringfügigen Beschäftigungen hat auch dazu geführt, dass in unteren Lohngruppen ein Arbeitnehmer …Weiterlesen

Die Überalterung der Gesellschaft wirft ihre Schatten voraus. Der Zeitaufwand für die Pflege naher Angehöriger kann mit der Arbeitszeit kollidieren. Daran hat der Gesetzgeber gedacht und mit dem Pflegezeitgesetz vom …Weiterlesen

Vertragsinhalt Bitte prüfen Sie immer erst einmal. ob ihr Versicherungsvertrag Arbeitsrecht überhaupt abdeckt. Das ist bei Familienpolicen oder sonstigen Versicherungspaketen fast immer der Fall. Reine Verkehrsrechtsschutzpolicen enthalten Arbeitsrecht nicht. Gegebenenfalls …Weiterlesen

Die Rechtsschutzversicherungen erwecken in ihrer Werbung sehr oft den Eindruck, als sei ihr Versicherungsnehmer mit dem Abschluss der Versicherung von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Rechtsanwalt frei, und ähnlich wie der …Weiterlesen

Eine gesetzliche Definition von Rufbereitschaft gibt es nicht. Die Juristen bezeichnen Rufbereitschaft als eine Arbeitsleistung, bei welcher der Arbeitnehmer verpflichtet ist, außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit auf Abruf seine Tätigkeit alsbald …Weiterlesen

In den Fällen einer Betriebsänderung muss in Betrieben mit einem Betriebsrat ein Interessenausgleich versucht und ein Sozialplan vereinbart werden. 1. Eine Betriebsänderung liegt dann vor, wenn die betriebliche Organisation so …Weiterlesen

Durch die Tarifbindung werden Normen eines Tarifvertrages Inhalt des persönlichen Arbeitsvertrages. Sie muss kongruent sein, also Arbeitgeber wie Arbeitnehmer gleichermaßen berechtigen und verpflichten. Ein Tarifvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Gewerkschaften …Weiterlesen

Teilzeitbeschäftigung entsteht schneller als man denkt. Teilzeitbeschäftigt sind jene Arbeitnehmer, deren regelmäßige Wochenarbeitszeit kürzer ist als die regelmäßige Wochenarbeitszeit eines vergleichbaren vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers (Wochenarbeitszeitvergleich). Maßstab ist also nicht die gesetzliche …Weiterlesen

Gesetzlich hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf mindestens 24 Werktage Urlaub. Als Werktag gelten alle Wochentage, die nicht Sonn- oder Feiertage sind. Der Samstag ist also ein Werktag. Durch das …Weiterlesen

Vergütungsanspruch Wegezeiten gelten im Grundsatz nicht als vergütungspflichtige Arbeitszeit. Stellt sich das als Problem, muss es gegebenenfalls in den Arbeitsverträgen geregelt werden. Allerdings darf die entsprechende Klausel den Arbeitnehmer nicht …Weiterlesen

„Alle Jahre wieder…“ wird oft gedacht, aber das ist nicht zwingend so. Entscheidend ist, was vertraglich vereinbart wurde und da gibt es gerade beim sogenannten Weihnachtsgeld viele Varianten. Ein dreizehntes …Weiterlesen

Studenten unterliegenden schon während ihres Studiums der Krankenversicherungspflicht und in der Rentenversicherung werden ihre Studienzeiten angerechnet. Deswegen können ordentliche Studierende während ihrer Ausbildung, sofern sie der fachlichen Ausbildung dient und …Weiterlesen